Was heißt freiwillig im Arbeitsrecht?

Welche Leistungen darf ein Arbeitgeber einfach wieder streichen? Oft zwingt die wirtschaftliche Situation den Arbeitgeber dazu, Einsparungen vorzunehmen.

Kategorie: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages

Nicht selten erhöht der Arbeitgeber bei Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages das Gehalt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat jetzt durch Urteil vom 26. Juli 2006 entschieden, dass dieses ein Neuabschluss ist mit der Folge, dass ein unbefristeter Vertrag besteht.

Kategorie: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Keine Vermittlungsprovision für Zeitarbeitsfirma

Zeitarbeitsfirmen dürfen nicht ohne weiteres eine Vermittlungsprovision verlangen, wenn der Entleiher einen zunächst nur entliehenen Arbeitnehmer später einstellt, so das Landgericht Düsseldorf mit – rechtskräftigem – Urteil vom 25. Januar 2002.

Kategorie: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Das ruhende Arbeitsverhältnis des Gmbh-Geschäftsführers

Nicht selten wird ein – leitender – Mitarbeiter eines Unternehmens bei entsprechender Qualifikation in das Amt eines Geschäftsführers der GmbH berufen. Soll dieser dann wieder abberufen werden, so können sich erhebliche Probleme ergeben, wenn nicht von vornherein eine eindeutige Klärung der rechtlichen Situation erfolgt ist.

Kategorie: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag

Fragen beim Einstellungsgespräch

Arbeitgeber stellen bei Einstellungsgesprächen zahlreiche Fragen. Welche Fragen sind zulässig und welche Folgen hat ihre unrichtige Beantwortung? Die wahrheitswidrige Beantwortung einer zulässigen Frage ist eine widerrechtliche arglistige Täuschung, während dies bei einer unzulässigen Frage hierauf nicht ankommt. Im Falle einer solchen arglistigen Täuschung kann der Arbeitgeber den Vertrag anfechten und damit beenden.

Kategorie: Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag