In einer Entscheidung vom 10. November 2005 (VII ZR 64/04) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass auch bei erheblichem Aufwand für die Mängelbeseitigung Nachbesserung verlangt werden kann, wenn ein objektiv berechtigtes Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung besteht. Zugrunde lag ein Fall, bei dem zur Abdichtung von Badezimmern ein anderes Dichtungssystem als das ursprünglich vereinbarte verwendet wurde. Das verwendete System konnte bei einer Rissbildung eine dauerhafte Durchfeuchtung des gesamten Fußbodenaufbaus nicht sicher ausschließen. Der Minderwert hierdurch wurde vom Sachverständigen auf 2.000,00 € geschätzt, während die Nachbesserungskosten einen Kostenaufwand von 216.000,00 € gehabt hätten. Da im konkreten Falle ein objektives Interesse des Bestellers an einer sicheren Abdichtung vorlag, konnte dieser auch Nachbesserung verlangen.
In einem Beschluss des BGH vom 25. August 2005 (VII ZR 107/04) entschied das Gericht anders. Hier war statt der vertraglich vereinbarten Zweirohr-Heizung nur eine Einrohr-Heizung ausgeführt worden. Der Handwerker konnte den Nachweis nicht erbringen, dass die Änderung nachträglich vereinbart worden war. Der Sachverständige hat im Verfahren festgestellt, dass diese Ausführung technisch weitgehend gleichwertig sei und ein Funktionsmangel nicht vorläge. Die laufenden Mehrkosten bei der Einrohrheizung lägen bei etwa 600,00 € jährlich. Die Ersparnis des Unternehmers in der Ausführung lag bei ca. 8.850,00 €. In diesem Falle zogen die Gerichte (die Kosten der Mängelbeseitigung hätten mehrere 100.000,00 € betragen) eine Minderung in Betracht. Ein nennenswerter Vorteil der Nachbesserung lag nicht vor, so dass nur eine Minderung in Betracht kam. Hierbei hat das Gericht auf die ersparten Herstellungskosten des Bauunternehmers abgestellt, weil die laufenden Mehrkosten des Betriebs der Anlage unter diesem Betrag lagen.
Wesentlich ist somit auch, ob die fehlerhafte Ausführung die Funktion beeinträchtigt. In allen Fällen wird außerdem geprüft, ob den Unternehmer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, also ein erhöhtes Verschulden trifft. In derartigen Fällen kommt eine Minderung nicht in Betracht. Wird also etwa vom Auftraggeber während der Bauzeit ausdrücklich auf derartige Umstände hingewiesen und trotzdem das verlangte System nicht ausgeführt, so kann dies dazu führen, dass der Auftragnehmer sich nicht auf die Unzumutbarkeit der Nachbesserung berufen kann.
Unser Rat:
- Denken Sie als Handwerker über die Möglichkeit der Minderung erst gar nicht ernsthaft nach.
- Bei Abweichungen von den jeweiligen Aufträgen sollte in jedem Fall zuvor eine schriftliche Vereinbarung geschlossen
